1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über digitale Dienstleistungen, insbesondere die Entwicklung, Bereitstellung und den Betrieb von Custom Shopify Apps, die von der Code Creation Labs GmbH, Hofstraße 23, 47798 Krefeld, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“ genannt), über ihre Website oder andere elektronische Kommunikationswege mit ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) geschlossen werden.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die individuelle Entwicklung, Bereitstellung und laufende technische Betreuung von Custom Shopify Apps, die auf den Systemen des Anbieters (in der Regel AWS-Hosting) betrieben werden. Der Anbieter stellt dem Kunden die individuell entwickelte App gegen eine monatlich zu entrichtende Gebühr zur Verfügung.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch die Bestätigung eines Angebots des Anbieters durch den Kunden oder durch eine schriftliche oder elektronische Beauftragung zustande.
4. Leistungen des Anbieters
Der Anbieter entwickelt und betreibt die Custom Shopify App gemäß den individuell vereinbarten Anforderungen. Der Anbieter sorgt für die Betriebsbereitschaft der App auf den eigenen Systemen, führt Wartungsarbeiten durch und stellt Updates bereit, sofern nicht anders vereinbart.
5. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle zur Durchführung des Vertrags erforderlichen Informationen und Zugänge zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist für die Inhalte verantwortlich, die er über die bereitgestellte App verarbeitet oder veröffentlicht.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Nutzung der bereitgestellten Custom Shopify App ist mit monatlichen Gebühren verbunden, die im jeweiligen Angebot oder Vertrag geregelt sind. Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
7. Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der bereitgestellten Custom Shopify App für die Dauer des Vertrages ein. Eine Weitergabe der Software oder der Zugriffsdaten an Dritte ist ohne vorherige Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
8. Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Er kann von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9. Haftung
Der Anbieter haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
10. Widerruf
Ein Widerrufsrecht besteht nicht, da es sich bei den angebotenen Leistungen um digitale Dienstleistungen handelt, die individuell angepasst und sofort nach Vertragsschluss bereitgestellt werden.
11. Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich, alle personenbezogenen Daten des Kunden vertraulich zu behandeln und ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen sowie der Datenschutzvereinbarung zu verarbeiten.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Krefeld. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.